Web-Abzocker abwehren

Beitrag in c’t 11/2009 In der aktuellen c’t Nr. 11 vom 11.05.2009 erläutert RA Kiefer aus Berlin auf den Seiten 96 ff., wie Forderungen von Abzockern wirksam abgewehrt werden können – lesenswert! Im vorangehenden Beitrag stellt Holger Bleich u. a. die (aktuellen) Methoden der Abzocker dar. Ein ebenfalls sehr interessanter Text.

Angstklauseln

Oder: Sinn und Unsinn von „Disclaimern“ Der Kollege Causse hat eine ansehnliche Sammlung von Disclaimern (etwa aus E-Mails) zusammengestellt. Daneben erläutert er Sinn oder besser Unsinn derartiger „Angstklauseln“ und gelangt meines Erachtens völlig zu Recht zu dem Ergebnis, dass deren rechtliche Wirksamkeit gegen Null tendieren dürfte – lesenswert!

Persönlichkeitsrecht vs. Pressefreiheit

Erneut hatte der Bundesgerichtshof zu klären, ob das Bildnis einer prominenten Person auch ohne deren Einwilligung auf der Titelseite einer Illustrierten veröffentlicht werden darf. Die Vorinstanzen hatten das verneint, der BGH aber gab dem Kläger Recht und stellte fest, dass „bei der notwendigen Abwägung der widerstreitenden Interessen dem Persönlichkeitsrecht des Klägers, das auch das Recht […]

Spezialrollstuhl

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung Mit Beschluss vom 25. Februar 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Verweigerung eines Spezialrollstuhls als einziges Fortbewegungsmittel im Haushalt für verfassungswidrig. Siehe dazu die Pressemitteilung vom Nr. 22/2009 vom 11. März 2009 und den Beschluss vom 25. Februar 2009 – 1 BvR 120/09

Untersuchungen im Intimbereich bei Beschuldigten

Grenzen der Zulässigkeit bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt Untersuchungen im Intimbereich bei Beschuldigten, die lediglich in Untersuchungshaft verbracht werden, können unter Umständen unverhältnismäßig sein und damit das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) verletzen. So der einstimmige Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts […]

Baustelle…

Schön, dass Sie meine Website gefunden haben. Viel gibt es hier leider noch nicht zu lesen, aber das ändert sich nach und nach… Ist alles noch im Auf- und Umbau (virtuell wie im Reallife). Falls Sie sich – wie ich – für Photographie interessieren, schauen Sie sich in der Zwischenzeit gerne in meinem Fotoblog um.