Warnung vor Spontanäußerungen

Gelegentlich machen Auskunftspersonen aus eigenem Antrieb und ohne dazu aufgefordert worden zu sein Angaben gegenüber Strafverfolgungsorganen (etwa Polizeibeamten). Das sind sog. Spontanäußerungen, für die das Belehrungsgebot nach § 136 StPO nicht gilt. Eine Belehrung nach der Vorschrift ist immer erst dann notwendig, wenn sich der Tatverdacht so verdichtet hat, dass die vernommene Person ernstlich als […]