Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann nicht, wenn sie gewerblich genutzt werden. Besonders interessant finde ich an der Begründung, dass der NDR […]

GEZ – Vorsorgliche Antragstellung

Auf ihrer Website stellt die GEZ u. a. ein Gebührenlexikon zur Verfügung, dessen Lektüre indes nicht nur Fragen beantwortet, sondern gleich neue aufwirft. Problemstellung So frage ich mich, ob bzw. wie z. B. die Befreiung von der Gebührenpflicht unmittelbar nach erstmaligem Erwerb eines „Rundfunkempfängers“ möglich ist. Wenn überhaupt – und danach sieht es nicht aus: […]

GEZ: Erfolgreicher Widerspruch

Die GEZ mag ich nicht besonders, wie mir überhaupt das ganze mehr als skurrile Gebührenmodell (Vertrag zu Lasten Dritter, internetfähige Computer werden durch Einspeisung entsprechenden Contents in das Netz wie durch Zauberhand zu – natürlich gebührenpflichtigen – „Rundfunkempfängern“ gemacht usw.) nicht besonders behagt. Hätte kein Problem damit, tatsächlich abgerufene Inhalte angemessen zu bezahlen, aber bei […]