Rückgabe von Geschenken

BGH zur Rückgabe von Geschenken an Schwiegereltern Interessantes Urteil des Bundesgerichtshofs, obwohl es wenig romantisch scheint, in einer Ehe die Geschätsgrundlage für Schenkungen zu sehen. Aber hier geht es weniger um Romantik, sondern vielmehr um (Familien-)Recht. Bin gespannt, welche praktischen Auswirkungen die Entscheidung haben wird. Quellen: BGH, Pressemitteilung Nr. 26/2010 vom 4. Februar 2010 BGH, […]

Persönlichkeitsrecht vs. Pressefreiheit

Erneut hatte der Bundesgerichtshof zu klären, ob das Bildnis einer prominenten Person auch ohne deren Einwilligung auf der Titelseite einer Illustrierten veröffentlicht werden darf. Die Vorinstanzen hatten das verneint, der BGH aber gab dem Kläger Recht und stellte fest, dass „bei der notwendigen Abwägung der widerstreitenden Interessen dem Persönlichkeitsrecht des Klägers, das auch das Recht […]