Die Filtertüte schlägt zurück

Die Geschichte ist nicht mehr so ganz aktuell, aber immer noch skurril genug, um darüber zu berichten. Überhaupt ist das Wettbewerbsrecht immer mal wieder für einen Lacher gut, so auch hier: Stein des Anstoßes war ein – inzwischen etwas gekürzter (dazu komme ich noch) – Werbespot des Unternehmens Kaffee Partner: Im Grunde ein harmloser und […]

Verbraucherschutz in D

findet wohl leider nach wie vor nicht statt, wird jedenfalls nicht durch Frau Aigner und ihr „Verbraucherschutzministerium“ wahrgenommen. Darauf lässt zumindest eine Meldung des Umweltinstituts München e. V. schließen, wonach die Ministerin es nicht für nötig hielt, uns darauf hinzuweisen, dass die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen […]

Vorderschinken-Erzeugnis

An sich wollte ich nur kurz in aktuellen Entscheidungen zu  Fragen der Zulassung der Berufung gegen ein verwaltungsgerichtliches Urteil nachschlagen. Dabei habe ich u. a. den nachfolgend zitierten Beschluss des OVG NRW vom 16.11.2010 gefunden, der nicht zuletzt einmal mehr sehr deutlich zeigt, wie Verbraucher in Deutschland von einigen Vertretern der Lebensmittelindustrie getäuscht (und das […]

Comic erklärt Creative Commons

Als sehr am Urheberrecht interessierter Anwalt interessiere ich mich sehr für das Creative-Commons-Lizenzmodell. Kein Wunder: Mein alter ego veröffentlicht selbst fast alle seine Werke unter einer CC-Lizenz. Eine im wahrsten Sinne des Wortes sehr anschauliche Erklärung des Creative-Commons-Modells im Comic-Format wurde jüngst auf netzpolitik.org veröffentlicht – viel Spaß!

Fundstück der Woche

4. Februar 2010 Wenn ich das jetzt bestellte – bekäme ich dann ein Song- oder ein Fachbuch geliefert?! Was auch immer: Das hier angebotene Fachbuch ist veraltet und das Songbook interessierte mich auch nicht wirklich – also lasse ich es besser bleiben… Spaß beiseite: Das ursprünglich von Bernd Volckart (* 27. März 1933, gest. 2. […]

Angstklauseln

Oder: Sinn und Unsinn von „Disclaimern“ Der Kollege Causse hat eine ansehnliche Sammlung von Disclaimern (etwa aus E-Mails) zusammengestellt. Daneben erläutert er Sinn oder besser Unsinn derartiger „Angstklauseln“ und gelangt meines Erachtens völlig zu Recht zu dem Ergebnis, dass deren rechtliche Wirksamkeit gegen Null tendieren dürfte – lesenswert!