von Christian Behrens | Juli 8, 2010 | Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rundfunkgebührenrecht
Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann...
von Christian Behrens | Juli 8, 2010 | Allgemein
Nachdem das Upgrade auf WordPress 3.0 bei der Website der Kanzlei so unkompliziert in nicht mal zwei Minuten funktioniert hatte, wollte ich auch meine Website schnell aktualisieren. Leider konnte von unkompliziert hier keine Rede sein, so dass es länger als geplant...
von Christian Behrens | Juni 4, 2010 | Öffentliches Recht, Rundfunkgebührenrecht
Auf ihrer Website stellt die GEZ u. a. ein Gebührenlexikon zur Verfügung, dessen Lektüre indes nicht nur Fragen beantwortet, sondern gleich neue aufwirft. Problemstellung So frage ich mich, ob bzw. wie z. B. die Befreiung von der Gebührenpflicht unmittelbar nach...
von Christian Behrens | Apr. 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Strafrecht
Als ob es so sein sollte: Passend zum vorangehenden Beitrag erreichte mich soeben die aktuelle DAV-Depesche (Rundmail für alle Mitglieder des Deutschen Anwaltsvereins): 1. DAV kritisiert Bestrebungen im Bundesrat zur Erscheinens- und Aussageverpflichtung vor der...
von Christian Behrens | Apr. 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht, Tipps und Tricks
Post von der Staatsanwaltschaft kann durchaus erfreulich sein: Per Fax teilte mir der zuständige Sachbearbeiter mit, er habe das gegen meinen Mandanten geführte Verfahren auf meine Erklärung hin gem. § 170 Abs. 2 StPO – also mangels hinreichenden Tatverdachts...
