von Christian Behrens | Okt 5, 2012 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht
Soeben erreichte mich per E-Mail die gemeinsame Presseerklärung des Organisationsbüros der Strafverteidigervereinigungen, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins und des Chaos Computer Clubs zu den Vorschlägen bzw. Beschlüssen des Deutschen Juristentages...
von Christian Behrens | Apr 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Strafrecht
Als ob es so sein sollte: Passend zum vorangehenden Beitrag erreichte mich soeben die aktuelle DAV-Depesche (Rundmail für alle Mitglieder des Deutschen Anwaltsvereins): 1. DAV kritisiert Bestrebungen im Bundesrat zur Erscheinens- und Aussageverpflichtung vor der...
von Christian Behrens | Apr 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht, Tipps und Tricks
Post von der Staatsanwaltschaft kann durchaus erfreulich sein: Per Fax teilte mir der zuständige Sachbearbeiter mit, er habe das gegen meinen Mandanten geführte Verfahren auf meine Erklärung hin gem. § 170 Abs. 2 StPO – also mangels hinreichenden Tatverdachts...
von Christian Behrens | Mrz 30, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht
Gelegentlich machen Auskunftspersonen aus eigenem Antrieb und ohne dazu aufgefordert worden zu sein Angaben gegenüber Strafverfolgungsorganen (etwa Polizeibeamten). Das sind sog. Spontanäußerungen, für die das Belehrungsgebot nach § 136 StPO nicht gilt. Eine Belehrung...
von Christian Behrens | Mrz 20, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht
Aus welchem Grund letztlich auch immer: Mit den Strafverfolgungsbehörden kommt man manchmal schneller in Berührung als man denkt. Daher nachfolgend ein paar Hinweise zum Verhalten im Umgang mit Polizei und Justiz Unbedingt vom Schweigerecht Gebrauch machen. Das...
von Christian Behrens | Mrz 3, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Ermittlungsverfahren, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht
Grenzen der Zulässigkeit bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt Untersuchungen im Intimbereich bei Beschuldigten, die lediglich in Untersuchungshaft verbracht werden, können unter Umständen unverhältnismäßig sein und damit das Persönlichkeitsrecht der...
