+49(0)581 90 10 0 ra.behrens@zm-kanzlei.de
  • Facebook
  • X
  • Instagram
  • RSS
  • Facebook
  • X
  • Instagram
  • RSS
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Behrens LL.M.
  • Rechtsanwalt
    • Anfrage
    • Erstgespräch
    • Ihr Anwalt
  • Fachgebiete
    • Zivilrecht
    • Verwaltungsrecht
    • Strafrecht
  • Aktuelles
  • Service
    • Download
    • Anfahrt
  • Forschung und Lehre
    • Publikationen
    • Lehrtätigkeit
    • Gutachten
    • Forschung
    • Vorträge
  • Kontakt
  • Impressum
    • Datenschutzerklärung
Seite wählen

Strafbarkeit von Sitzblockaden

von Christian Behrens | März 30, 2011 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht

Die Teilnahme an der Sitzblockade einer öffentlichen Straße ist nicht immer wegen Nötigung (§ 240 StGB) strafbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 7. März 2011 (Az. 1 BvR 388/05) ausdrücklich festgestellt. Das Landgericht Frankfurt a. M. war...

Rechtsmissbrauch

von Christian Behrens | Sep. 16, 2010 | Bundesverfassungsgericht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

So etwas… „Es fehlt an einem geordneten, schlüssigen und nachvollziehbaren Vortrag, der die gerügten Grundrechtsverletzungen belegen könnte.“ …könnte ich glatt als Korrekturanmerkung an den Rand einer der zahllosen studentischen Arbeiten...

Zuviel der Ehe…

von Christian Behrens | Okt. 27, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Familienrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht

Vielleicht etwas viel der Ehe* in einem Satz: „Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass ein Ehegatte, dessen Name die Ehegatten nicht zum Ehenamen bestimmt haben, seinen Namen dem Ehenamen als Begleitnamen nicht...

14 Jahre sind genug

von Christian Behrens | Sep. 17, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber...

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

von Christian Behrens | Aug. 20, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...

Anspruch auf Rechtswahrnehmungsgleichheit

von Christian Behrens | Juni 23, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

In seinem Beschluss vom 11. Mai 2009 stellte das Bundesverfassungsgericht noch einmal ausdrücklich klar, dass die im gerichtlichen Verfahren auf Rechtsschutzgleichheit gerichteten Verfassungsgrundsätze (Art. 3 Abs. 1 GG – allgemeiner Gleicheitssatz – in...
« Ältere Einträge
  • Facebook
  • X
  • Instagram
  • RSS

Designed by Elegant Themes | Powered by WordPress