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Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Behrens LL.M.
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Strafbarkeit von Sitzblockaden

von Christian Behrens | Mrz 30, 2011 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht

Die Teilnahme an der Sitzblockade einer öffentlichen Straße ist nicht immer wegen Nötigung (§ 240 StGB) strafbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 7. März 2011 (Az. 1 BvR 388/05) ausdrücklich festgestellt. Das Landgericht Frankfurt a. M. war...

14 Jahre sind genug

von Christian Behrens | Sep 17, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber...

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

von Christian Behrens | Aug 20, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...

Anspruch auf Rechtswahrnehmungsgleichheit

von Christian Behrens | Jun 23, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung

In seinem Beschluss vom 11. Mai 2009 stellte das Bundesverfassungsgericht noch einmal ausdrücklich klar, dass die im gerichtlichen Verfahren auf Rechtsschutzgleichheit gerichteten Verfassungsgrundsätze (Art. 3 Abs. 1 GG – allgemeiner Gleicheitssatz – in...

Untersuchungen im Intimbereich bei Beschuldigten

von Christian Behrens | Mrz 3, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Ermittlungsverfahren, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht

Grenzen der Zulässigkeit bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt Untersuchungen im Intimbereich bei Beschuldigten, die lediglich in Untersuchungshaft verbracht werden, können unter Umständen unverhältnismäßig sein und damit das Persönlichkeitsrecht der...
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