von Christian Behrens | Jul 8, 2010 | Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rundfunkgebührenrecht
Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann...
von Christian Behrens | Jul 8, 2010 | Allgemein
Nachdem das Upgrade auf WordPress 3.0 bei der Website der Kanzlei so unkompliziert in nicht mal zwei Minuten funktioniert hatte, wollte ich auch meine Website schnell aktualisieren. Leider konnte von unkompliziert hier keine Rede sein, so dass es länger als geplant...
von Christian Behrens | Jun 4, 2010 | Öffentliches Recht, Rundfunkgebührenrecht
Auf ihrer Website stellt die GEZ u. a. ein Gebührenlexikon zur Verfügung, dessen Lektüre indes nicht nur Fragen beantwortet, sondern gleich neue aufwirft. Problemstellung So frage ich mich, ob bzw. wie z. B. die Befreiung von der Gebührenpflicht unmittelbar nach...
von Christian Behrens | Apr 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Strafrecht
Als ob es so sein sollte: Passend zum vorangehenden Beitrag erreichte mich soeben die aktuelle DAV-Depesche (Rundmail für alle Mitglieder des Deutschen Anwaltsvereins): 1. DAV kritisiert Bestrebungen im Bundesrat zur Erscheinens- und Aussageverpflichtung vor der...
von Christian Behrens | Apr 22, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht, Tipps und Tricks
Post von der Staatsanwaltschaft kann durchaus erfreulich sein: Per Fax teilte mir der zuständige Sachbearbeiter mit, er habe das gegen meinen Mandanten geführte Verfahren auf meine Erklärung hin gem. § 170 Abs. 2 StPO – also mangels hinreichenden Tatverdachts...
von Christian Behrens | Mrz 31, 2010 | Tipps und Tricks
Muss der Zugang einer Willenserklärung oder eines sonstigen Schreibens beim Adressaten bewiesen werden, dann empfiehlt sich eine Zustellung per Gerichtsvollzieher. Vor allem, wenn man befürchten muss, dass der Adressat den Zugang später bestreiten könnte. Typische...
von Christian Behrens | Mrz 30, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht
Gelegentlich machen Auskunftspersonen aus eigenem Antrieb und ohne dazu aufgefordert worden zu sein Angaben gegenüber Strafverfolgungsorganen (etwa Polizeibeamten). Das sind sog. Spontanäußerungen, für die das Belehrungsgebot nach § 136 StPO nicht gilt. Eine Belehrung...
von Christian Behrens | Mrz 20, 2010 | Ermittlungsverfahren, Strafrecht
Aus welchem Grund letztlich auch immer: Mit den Strafverfolgungsbehörden kommt man manchmal schneller in Berührung als man denkt. Daher nachfolgend ein paar Hinweise zum Verhalten im Umgang mit Polizei und Justiz Unbedingt vom Schweigerecht Gebrauch machen. Das...
von Christian Behrens | Mrz 20, 2010 | Allgemein
Heute und am kommenden Sonntag (21.03.) habe ich von 12-18 Uhr Telefonbereitschaftsdienst. Sie erreichen mich über die Hotline der Anwalt-Sofortberatung unter der Telefonnummer 09005-105856 (1.86 Eur/Min. aus dem dt. Festnetz) Aus dem Mobilfunk wählen Sie 68666 und...
von Christian Behrens | Mrz 18, 2010 | Öffentliches Recht, Sozialrecht
„[…] Ihrem Widerspruch wird damit auf dem Verwaltungswege in vollem Umfang entsprochen. […]“ Zugegeben: Einer meiner Lieblingssätze in Schreiben der Gegenseite – und warum auch nicht? Aber mal Spaß beiseite: Vor allem im Sozial- bzw....
