Rückgabe von Geschenken

BGH zur Rückgabe von Geschenken an Schwiegereltern Interessantes Urteil des Bundesgerichtshofs, obwohl es wenig romantisch scheint, in einer Ehe die Geschätsgrundlage für Schenkungen zu sehen. Aber hier geht es weniger um Romantik, sondern vielmehr um (Familien-)Recht. Bin gespannt, welche praktischen Auswirkungen die Entscheidung haben wird. Quellen: BGH, Pressemitteilung Nr. 26/2010 vom 4. Februar 2010 BGH, […]

Fundstück der Woche

4. Februar 2010 Wenn ich das jetzt bestellte – bekäme ich dann ein Song- oder ein Fachbuch geliefert?! Was auch immer: Das hier angebotene Fachbuch ist veraltet und das Songbook interessierte mich auch nicht wirklich – also lasse ich es besser bleiben… Spaß beiseite: Das ursprünglich von Bernd Volckart (* 27. März 1933, gest. 2. […]

Folien zum Themenabend Fotorecht

Die Folien zum Vortrag am 20. Januar stelle ich gerne zum Download zur Verfügung. Sämtliche Inhalte dienen lediglich der allgemeinen Information zum Thema Fotorecht, stellen keine Rechtsberatung dar und können die auch nicht ersetzen – ich bitte um Beachtung. Themen Fotorecht (Begriff und Quellen) Fotografieren im Spannungsfeld (Fotograf, Modell/Rechteinhaber, Bildverwerter) Gesetzliche Regelungen und ihre Fortbildung […]

Themenabend Fotorecht

Einladung zum Themenabend Fotorecht Einer guten Tradition folgend lädt das Team des Fotolabors der Leuphana Universität Lüneburg auch im Wintersemester 2009/’10 zum Themenabend Fotorecht ein: Wann: 20. Januar 2010 von 18-20 Uhr Wo: Universitätscampus (Scharnhorststr. 1) Geb. 11, Raum 11.117 (Blauer Salon) Was: Behandelt werden typische Rechtsfragen, die im Verhältnis von Fotograf zur abgebildeten Person […]

Abmahnwelle

Zur Zeit grassiert neben der Schweinegrippewelle auch wieder einmal eine Abmahnwelle. Jedenfalls ist mir heute schon die dritte Abmahnung innerhalb weniger Tage vorgelegt worden. Im Fall einer Abmahnung gilt: Ruhe bewahren (keine Panik angesichts der hohen Summen, die regelmäßig genannt werden)! Auf keinen Fall ignorieren und untätig bleiben. Bitte nicht bei den Abmahnanwälten anrufen, denn […]

Zuviel der Ehe…

Vielleicht etwas viel der Ehe* in einem Satz: „Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass ein Ehegatte, dessen Name die Ehegatten nicht zum Ehenamen bestimmt haben, seinen Namen dem Ehenamen als Begleitnamen nicht anfügen darf, wenn der Ehename schon aus mehreren Namen besteht.“ Gleichwohl eine lesenswerte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts […]

GEZ: Erfolgreicher Widerspruch

Die GEZ mag ich nicht besonders, wie mir überhaupt das ganze mehr als skurrile Gebührenmodell (Vertrag zu Lasten Dritter, internetfähige Computer werden durch Einspeisung entsprechenden Contents in das Netz wie durch Zauberhand zu – natürlich gebührenpflichtigen – „Rundfunkempfängern“ gemacht usw.) nicht besonders behagt. Hätte kein Problem damit, tatsächlich abgerufene Inhalte angemessen zu bezahlen, aber bei […]

14 Jahre sind genug

…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber frage ich mich, wann Verfahren definitiv zu lange dauern. Das hat nun das Bundesverfassungsgericht in einem konkreten Fall jüngst entschieden: Eine Verfahrensdauer von […]

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung zu entscheiden. Grundsätzlich kann das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse eingeschränkt werden. Dafür bedarf es aber einer gesetzlichen Grundlage. Verwaltungsvorschriften ( = […]