von Christian Behrens | Nov. 17, 2009 | Onlinerecht
Zur Zeit grassiert neben der Schweinegrippewelle auch wieder einmal eine Abmahnwelle. Jedenfalls ist mir heute schon die dritte Abmahnung innerhalb weniger Tage vorgelegt worden. Im Fall einer Abmahnung gilt: Ruhe bewahren (keine Panik angesichts der hohen Summen, die...
von Christian Behrens | Okt. 27, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Familienrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
Vielleicht etwas viel der Ehe* in einem Satz: „Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass ein Ehegatte, dessen Name die Ehegatten nicht zum Ehenamen bestimmt haben, seinen Namen dem Ehenamen als Begleitnamen nicht...
von Christian Behrens | Sep. 17, 2009 | Öffentliches Recht
Die GEZ mag ich nicht besonders, wie mir überhaupt das ganze mehr als skurrile Gebührenmodell (Vertrag zu Lasten Dritter, internetfähige Computer werden durch Einspeisung entsprechenden Contents in das Netz wie durch Zauberhand zu – natürlich gebührenpflichtigen...
von Christian Behrens | Sep. 17, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber...
von Christian Behrens | Aug. 20, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...
