von Christian Behrens | Apr. 3, 2011 | Fundstücke, LG Hamburg, Rechtsprechung, Tipps und Tricks, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Die Geschichte ist nicht mehr so ganz aktuell, aber immer noch skurril genug, um darüber zu berichten. Überhaupt ist das Wettbewerbsrecht immer mal wieder für einen Lacher gut, so auch hier: Stein des Anstoßes war ein – inzwischen etwas gekürzter (dazu komme ich...
von Christian Behrens | März 30, 2011 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht
Die Teilnahme an der Sitzblockade einer öffentlichen Straße ist nicht immer wegen Nötigung (§ 240 StGB) strafbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 7. März 2011 (Az. 1 BvR 388/05) ausdrücklich festgestellt. Das Landgericht Frankfurt a. M. war...
von Christian Behrens | März 29, 2011 | Allgemein, Fundstücke, Gesetzgebung
findet wohl leider nach wie vor nicht statt, wird jedenfalls nicht durch Frau Aigner und ihr „Verbraucherschutzministerium“ wahrgenommen. Darauf lässt zumindest eine Meldung des Umweltinstituts München e. V. schließen, wonach die Ministerin es nicht für...
von Christian Behrens | März 29, 2011 | Allgemein
Frühjahrsputz sozusagen: Bevor es inhaltlich weitergeht, habe ich erst einmal den technischen Unterbau auf WordPress 3.1 und das Suffusion-Theme auf 3.7.8 aktualisiert. Sollte es also heute zwischendurch Probleme beim Seitenaufruf gegeben haben, bitte ich das zu...
von Christian Behrens | März 23, 2011 | Allgemein, Fotorecht
Nachdem mich neulich eine Mandantin mit den Worten „Auf der Homepage sahen Sie aber ganz anders aus…“ begrüßte, da wusste ich Bescheid: Ein neues Foto muss her (das letzte war auch von Anfang 2009 – zugegeben). Als Anwalt sollte man nie in...
