von Christian Behrens | Jul 8, 2010 | Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rundfunkgebührenrecht
Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann...
von Christian Behrens | Jun 4, 2010 | Öffentliches Recht, Rundfunkgebührenrecht
Auf ihrer Website stellt die GEZ u. a. ein Gebührenlexikon zur Verfügung, dessen Lektüre indes nicht nur Fragen beantwortet, sondern gleich neue aufwirft. Problemstellung So frage ich mich, ob bzw. wie z. B. die Befreiung von der Gebührenpflicht unmittelbar nach...
von Christian Behrens | Mrz 18, 2010 | Öffentliches Recht, Sozialrecht
„[…] Ihrem Widerspruch wird damit auf dem Verwaltungswege in vollem Umfang entsprochen. […]“ Zugegeben: Einer meiner Lieblingssätze in Schreiben der Gegenseite – und warum auch nicht? Aber mal Spaß beiseite: Vor allem im Sozial- bzw....
von Christian Behrens | Sep 17, 2009 | Öffentliches Recht
Die GEZ mag ich nicht besonders, wie mir überhaupt das ganze mehr als skurrile Gebührenmodell (Vertrag zu Lasten Dritter, internetfähige Computer werden durch Einspeisung entsprechenden Contents in das Netz wie durch Zauberhand zu – natürlich gebührenpflichtigen...
von Christian Behrens | Sep 17, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber...
von Christian Behrens | Aug 20, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...
