von Christian Behrens | Juni 23, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
In seinem Beschluss vom 11. Mai 2009 stellte das Bundesverfassungsgericht noch einmal ausdrücklich klar, dass die im gerichtlichen Verfahren auf Rechtsschutzgleichheit gerichteten Verfassungsgrundsätze (Art. 3 Abs. 1 GG – allgemeiner Gleicheitssatz – in...
von Christian Behrens | Mai 11, 2009 | Onlinerecht, Zivilrecht
Beitrag in c’t 11/2009 In der aktuellen c’t Nr. 11 vom 11.05.2009 erläutert RA Kiefer aus Berlin auf den Seiten 96 ff., wie Forderungen von Abzockern wirksam abgewehrt werden können – lesenswert! Im vorangehenden Beitrag stellt Holger Bleich u. a....
von Christian Behrens | Apr. 7, 2009 | Fundstücke, Onlinerecht
Oder: Sinn und Unsinn von „Disclaimern“ Der Kollege Causse hat eine ansehnliche Sammlung von Disclaimern (etwa aus E-Mails) zusammengestellt. Daneben erläutert er Sinn oder besser Unsinn derartiger „Angstklauseln“ und gelangt meines Erachtens...
von Christian Behrens | März 13, 2009 | Bundesgerichtshof, Fotorecht, Rechtsprechung
Erneut hatte der Bundesgerichtshof zu klären, ob das Bildnis einer prominenten Person auch ohne deren Einwilligung auf der Titelseite einer Illustrierten veröffentlicht werden darf. Die Vorinstanzen hatten das verneint, der BGH aber gab dem Kläger Recht und stellte...
von Christian Behrens | März 11, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Sozialrecht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung Mit Beschluss vom 25. Februar 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Verweigerung eines Spezialrollstuhls als einziges Fortbewegungsmittel im Haushalt für verfassungswidrig. Siehe dazu die Pressemitteilung...
