von Christian Behrens | Okt 27, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Familienrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
Vielleicht etwas viel der Ehe* in einem Satz: „Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass ein Ehegatte, dessen Name die Ehegatten nicht zum Ehenamen bestimmt haben, seinen Namen dem Ehenamen als Begleitnamen nicht...
von Christian Behrens | Sep 17, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
…findet jedenfalls das Bundesverfassungsgericht: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer Auch und gerade Verfahren vor den Zivilgerichten neigen dazu, sich in die Länge zu ziehen – soweit keine neue Erkenntnis. Schon länger aber...
von Christian Behrens | Aug 20, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
Voraussetzungen für seine Einschränkung In einem erneut recht interessanten Fall hatte die 2. Kammer des Bundesverfassungsgerichts u. a. über die Voraussetzungen für eine Einschränkung des verfassungsrechtlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung...
von Christian Behrens | Jun 23, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
In seinem Beschluss vom 11. Mai 2009 stellte das Bundesverfassungsgericht noch einmal ausdrücklich klar, dass die im gerichtlichen Verfahren auf Rechtsschutzgleichheit gerichteten Verfassungsgrundsätze (Art. 3 Abs. 1 GG – allgemeiner Gleicheitssatz – in...
von Christian Behrens | Mrz 13, 2009 | Bundesgerichtshof, Fotorecht, Rechtsprechung
Erneut hatte der Bundesgerichtshof zu klären, ob das Bildnis einer prominenten Person auch ohne deren Einwilligung auf der Titelseite einer Illustrierten veröffentlicht werden darf. Die Vorinstanzen hatten das verneint, der BGH aber gab dem Kläger Recht und stellte...
von Christian Behrens | Mrz 11, 2009 | Bundesverfassungsgericht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Sozialrecht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung Mit Beschluss vom 25. Februar 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Verweigerung eines Spezialrollstuhls als einziges Fortbewegungsmittel im Haushalt für verfassungswidrig. Siehe dazu die Pressemitteilung...
