Themenabend Fotorecht 2010

ACHTUNG: Angesichts des winterlichen Wetters und zumindest heute sehr glatter Straßen in Lüneburg muss ich den Themenabend leider kurzfristig verschieben. Zur Sicherheit – vor allem der auswärtigen Gäste – werde ich die Veranstaltung zum Fotorecht erneut im Sommersemester 2011 anbieten. Den genauen Termin gebe ich rechtzeitig bekannt. ich bitte um Verständnis. —————————————————————————————— Bald schon ist […]

Vorderschinken-Erzeugnis

An sich wollte ich nur kurz in aktuellen Entscheidungen zu  Fragen der Zulassung der Berufung gegen ein verwaltungsgerichtliches Urteil nachschlagen. Dabei habe ich u. a. den nachfolgend zitierten Beschluss des OVG NRW vom 16.11.2010 gefunden, der nicht zuletzt einmal mehr sehr deutlich zeigt, wie Verbraucher in Deutschland von einigen Vertretern der Lebensmittelindustrie getäuscht (und das […]

Weitere Telefon- und Faxnummer

Meiner Erfahrung nach ist es meinen Mandanten relativ egal, wo ich mich genau aufhalte. Hauptsache, sie können mich möglichst unkompliziert erreichen. Um dem Rechnung zu tragen, habe ich für meine Sprechtage in Lüneburg weitere Telefon- bzw. Faxnummern eingerichtet. Sie erreichen mich in Lüneburg ab sofort (nur nicht heute, da bin ich in Hannover…) unter: Telefon: […]

Comic erklärt Creative Commons

Als sehr am Urheberrecht interessierter Anwalt interessiere ich mich sehr für das Creative-Commons-Lizenzmodell. Kein Wunder: Mein alter ego veröffentlicht selbst fast alle seine Werke unter einer CC-Lizenz. Eine im wahrsten Sinne des Wortes sehr anschauliche Erklärung des Creative-Commons-Modells im Comic-Format wurde jüngst auf netzpolitik.org veröffentlicht – viel Spaß!

Rechtsmissbrauch

So etwas… „Es fehlt an einem geordneten, schlüssigen und nachvollziehbaren Vortrag, der die gerügten Grundrechtsverletzungen belegen könnte.“ …könnte ich glatt als Korrekturanmerkung an den Rand einer der zahllosen studentischen Arbeiten geschrieben haben, die ich während meiner Lehrtätigkeit an der Universität Lüneburg lesen musste durfte und darf. Das wäre auch gar nicht weiter schlimm, denn ich […]

Einstellung im Zwischenverfahren

Sobald Ihnen vom Gericht eine Anklageschrift zugestellt wird, sollten Sie nicht zögern, sondern sofort einen Anwalt Ihres Vertrauens mit Ihrer Verteidigung oder zumindest mit der Prüfung Ihres Falles beauftragen. Der Strafverteidiger kann dann ggf. noch im Zwischenverfahren (also vor dem Beschluss des Gerichts über die Eröffnung des Hauptverfahrens) die Einstellung des Verfahrens anregen, was Ihnen […]

Beitrag zum Integrationshelfer

Zum Integrationshelfer bzw. Schulbegleiter habe ich einen kurzen Beitrag für das Magazin des Delphin-Netzwerks verfasst, der in der Herbstausgabe erscheinen wird inzwischen erschienen ist: Der Beitrag stellt kurz die Aufgaben eines Integrationshelfers vor allem in Abgrenzung zu denen der Lehrkräfte dar, geht auf die Finanzierung und auf das Verfahren (Antragstellung, ggf. Widerspruchsverfahren) ein. „Zu den […]

Abzocke im Internet

Ein Dauerbrenner (s. auch Web-Abzocker abwehren), mit dem auch ich mich gelegentlich befassen darf. Aus gegebenem Anlass wollte ich mir einmal eine einschlägige Website ansehen, wurde daran aber von meiner Sicherheitssoftware gehindert: Das sollte bereits für sich sprechen… Dessen ungeachtet wollte ich mir auch noch einmal die Website des für die Abzocker tätigen Inkassounternehmens ansehen, […]

Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann nicht, wenn sie gewerblich genutzt werden. Besonders interessant finde ich an der Begründung, dass der NDR […]