von Christian Behrens | Apr 3, 2011 | Fundstücke, LG Hamburg, Rechtsprechung, Tipps und Tricks, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Die Geschichte ist nicht mehr so ganz aktuell, aber immer noch skurril genug, um darüber zu berichten. Überhaupt ist das Wettbewerbsrecht immer mal wieder für einen Lacher gut, so auch hier: Stein des Anstoßes war ein – inzwischen etwas gekürzter (dazu komme ich...
von Christian Behrens | Mrz 30, 2011 | Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Strafrecht
Die Teilnahme an der Sitzblockade einer öffentlichen Straße ist nicht immer wegen Nötigung (§ 240 StGB) strafbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 7. März 2011 (Az. 1 BvR 388/05) ausdrücklich festgestellt. Das Landgericht Frankfurt a. M. war...
von Christian Behrens | Dez 9, 2010 | Fundstücke, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
An sich wollte ich nur kurz in aktuellen Entscheidungen zu Fragen der Zulassung der Berufung gegen ein verwaltungsgerichtliches Urteil nachschlagen. Dabei habe ich u. a. den nachfolgend zitierten Beschluss des OVG NRW vom 16.11.2010 gefunden, der nicht zuletzt einmal...
von Christian Behrens | Sep 16, 2010 | Bundesverfassungsgericht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung
So etwas… „Es fehlt an einem geordneten, schlüssigen und nachvollziehbaren Vortrag, der die gerügten Grundrechtsverletzungen belegen könnte.“ …könnte ich glatt als Korrekturanmerkung an den Rand einer der zahllosen studentischen Arbeiten...
von Christian Behrens | Jul 8, 2010 | Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rundfunkgebührenrecht
Heute suchte ich auf der Website des Verwaltungsgerichts Braunschweig nach ganz anderen Informationen, bin dann aber eher zufällig auf ein Urteil aus dem November 2009 gestoßen. Danach sind für Internet-PCs keine Rundfunkgebühren zu zahlen – und das selbst dann...
von Christian Behrens | Feb 4, 2010 | Bundesgerichtshof, Familienrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht
BGH zur Rückgabe von Geschenken an Schwiegereltern Interessantes Urteil des Bundesgerichtshofs, obwohl es wenig romantisch scheint, in einer Ehe die Geschätsgrundlage für Schenkungen zu sehen. Aber hier geht es weniger um Romantik, sondern vielmehr um...
